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   LSG Niedersachsen-Bremen, 04.01.2018 - L 10 SB 135/14   

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https://dejure.org/2018,88850
LSG Niedersachsen-Bremen, 04.01.2018 - L 10 SB 135/14 (https://dejure.org/2018,88850)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 04.01.2018 - L 10 SB 135/14 (https://dejure.org/2018,88850)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 04. Januar 2018 - L 10 SB 135/14 (https://dejure.org/2018,88850)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 12.11.1996 - 9 RVs 5/95

    Rechtmäßigkeit eines Bescheides zur Entziehung der Merkzeichen B und G wegen

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 04.01.2018 - L 10 SB 135/14
    Dies gilt unabhängig davon, ob der angegriffene Bescheid - etwa wie im vorliegenden Fall wegen § 69 Abs. 5 Satz 5 SGB IX - bis zum Abschluss der gerichtlichen Verfahren keine praktische Auswirkung hat (vgl. BSG, Urteil vom 12. November 1996, Az.: 9 RVs 5/95, SozR 3-1300 § 48 Nr. 57).
  • BSG, 15.08.1996 - 9 RVs 10/94

    Anfechtungsklage zur Herabsetzung des GdB

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 04.01.2018 - L 10 SB 135/14
    Die Voraussetzungen für eine Klageänderung, die womöglich die Prüfung der Sach- und Rechtslage zu einem anderen Zeitpunkt gebieten könnte, liegen nicht vor (vgl. dazu BSG, Urteil vom 15. August 1996, Az.: 9 RVs 10/94, SozR 3-3870 § 4 Nr. 13; dagegen mit beachtlichen Argumenten LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14. September 2006, Az.: L 11 SB 24/05-26).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.09.2006 - L 11 SB 24/05

    Unzulässige Klage - fehlende Prozessvoraussetzung - kein Verwaltungsverfahren bzw

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 04.01.2018 - L 10 SB 135/14
    Die Voraussetzungen für eine Klageänderung, die womöglich die Prüfung der Sach- und Rechtslage zu einem anderen Zeitpunkt gebieten könnte, liegen nicht vor (vgl. dazu BSG, Urteil vom 15. August 1996, Az.: 9 RVs 10/94, SozR 3-3870 § 4 Nr. 13; dagegen mit beachtlichen Argumenten LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14. September 2006, Az.: L 11 SB 24/05-26).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.05.2016 - L 10 SB 137/14

    GdB; Herabsetzungsbescheid

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 04.01.2018 - L 10 SB 135/14
    Der Bescheid des Beklagten ist nicht etwa deshalb vollständig fehlerhaft und in seiner Gänze aufzuheben, weil er zu Unrecht die Feststellung eines GdB für die Zeit seit März 2012 abgelehnt hat (vgl. dazu Urteil des Senats vom 26. Mai 2016, Az.: L 10 SB 137/14).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.01.2017 - L 10 SB 32/13
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 04.01.2018 - L 10 SB 135/14
    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit des Herabsetzungsbescheides ist der Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung, hier also der Zeitpunkt des Erlasses des Widerspruchsbescheides vom 5. Juni 2012 (vgl. dazu Urteil des Senats vom 26. Januar 2017, Az.: L 10 SB 32/13).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 30.12.2016 - L 10 VE 35/15
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 04.01.2018 - L 10 SB 135/14
    Zu Recht zieht die Klägerin nicht mehr in Zweifel, dass infolge des Ablaufes der Zeit der Heilungsbewährung auch bei statistisch noch fortbestehendem Rezidivrisiko die schwerbehindertenrechtliche Bewertung der Folgen der Brustkrebserkrankung nunmehr nach anderen Kriterien als zuvor zu erfolgen hat, nämlich allein auf der Grundlage der tatsächlich nachgewiesenen Beeinträchtigungen (vgl. dazu Urteil des Senats vom 27. Dezember 2016, Az.: L 10 VE 35/15).
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